17.11.2010 in Lokalpolitik

Jusos kritisieren Diskussion um Wiedereinführung der Sperrstunde

 

Die Amberger Jungsozialisten sprechen sich klar gegen die Wiedereinführung der früheren Sperrstunde, welche sich hauptsächlich an den Wochenenden auswirken würde, aus. Sie widersprechen damit auch Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer, welcher sich für diese Maßnahme ausgesprochen hatte und damit die Forderung des Bayerischen Städetags unterstützt. "Selbstverständlich verstehen wir betroffene Anwohner, welche sich zum Teil ihrer Nachtruhe beraubt sehen. Gleichzeitig steht für uns fest, dass das Problem des Vandalismus nicht durch eine Sperrstunde in den Griff zu bekommen ist. So eine Forderung ist blanker Populismus", so Juso-Vorsitzender Benjamin Meister. Zudem führe eine bereits um 2 Uhr beginnende Sperrstunde "lediglich zu massiven finanziellen Einbußen bei den betroffenen Gastwirten. Dies wird Schließungen von Etablissements zur Folge haben." Dandorfer solle zur Kenntnis nehmen, dass Amberg in Bezug auf das Nachtleben von vielen jungen Menschen ohnehin bereits als relativ "tote" Stadt wahrgenommen werde. "Eine Neuauflage der Sperrstunde führt jedoch lediglich dazu, dass wir es mit jungen Menschen zu tun bekommen, welche in kürzerer Zeit noch mehr Alkohol konsumieren werden und als Krönung allesamt zur gleichen Uhrzeit nach Schließung der Kneipen auf der Straße stehen werden - das erhöht das Aggressionspotenzial erheblich", so Meister weiter.

11.12.2009 in Umwelt & Verkehr

Jusos erfreut über Berliner Willy-Brandt-Flughafen

 

Der neue Internationale Airport, welcher derzeit auf dem Gelände des bisherigen Flughafens Berlin-Schönefeld entsteht und bislang unter der eher technisch anmutenden Bezeichnung BBI (Berlin-Brandenburg International) bekannt war, wird nach dem ehemaligen Bundeskanzler und SPD-Vorsitzenden Willy Brandt benannt. Diese Entscheidung hat der Aufsichtsrat heute am frühen Nachmittag bekannt gegeben. "Wir freuen uns sehr über diese Entscheidung. Willy Brandt hat als Regierender Bürgermeister den Bewohnern West-Berlins während des Mauerbaus Mut und ein Gefühl von Sicherheit gegeben und später als Bundeskanzler durch seine Entspannungspolitik gegenüber dem Ostblock maßgeblich den Fall der Mauer mit vorbereitet. Über diese Entscheidung darf sich ganz Deutschland ungeteilt freuen", so Juso-Chef Benjamin Meister in einer ersten Reaktion.

18.11.2009 in Presse

Hochschulreformen - auch gesellschaftliches Engagement muss anerkennt werden

 

Im Zuge der Studentenproteste an zahlreichen deutschen Universitäten gegen die Bachelor- und Masterstudiengänge stellen sich die Jungsozialisten im Stadtverband Amberg explizit auf die Seite der Studierenden. "In Deutschland wurde der Bologna-Prozess geradezu dilettantisch ins Werk gesetzt, das Chaos an den Universitäten ist für jeden Studenten unübersehbar. Veränderungen sind hier dringend notwendig, wie ich aus eigener Erfahrung bestätigen kann", so Juso-Chef Benjamin Meister.

28.09.2009 in Bundespolitik

Steinmeier neuer Chef der SPD-Bundestagsfraktion

 

Die Jusos Amberg begrüßen die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion. Vorsitzender Benjamin Meister sagte, Steinmeier habe "aufgrund seines enormen Einsatzes im Wahlkampf gezeigt, dass er eine führende Rolle in der SPD ausfüllen kann."
Zu Meldungen, der bisherige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel solle neuer Parteivorsitzender und damit Nachfolger von Franz Müntefering werden, sagte Meister weiter: "Gabriel hat bewiesen, dass mit der Betonung der richtigen Themen im Wahlkampf auch persönliche Glaubwürdigkeit erzeugt werden kann. Er hat das richtige Profil, um die Partei sowohl nach innen wie nach außen in der Opposition richtig zu positionieren."
Forderungen von Teilen der Hessischen SPD nach einer Rückkehr von Andrea Ypsilanti erteilte Meister indes eine harsche Absage. "Wir können doch nicht ernsthaft die Person, die das Sinnbild für Unglaubwürdigkeit und Charakterlosigkeit in der SPD ist, auch noch dafür belohnen, dass sie für die jetzige Krise mit ausschlaggebend war. Das wäre für mich absolut inakzeptabel."
Für die SPD-Landtagsfraktion in Bayern wünscht sich Meister eine schnelle Nachfolgeregelung für Franz Maget zu Gunsten seines bisherigen Stellvertreters Dr. Thomas Beyer.

04.08.2008 in Allgemein

Das neue Versammlungrecht - eine Einschränkung der Meinungfreiheit.

 

Das von Landtags-CSU nach hitziger Debatte beschlossene Bayerische Versammlungsgesetz schränkt unser Grundrecht auf freie Meinungsäußerung erheblich ein. Doch was genau verbirgt sicher hinter diesem neuen Gesetz, womit ist in Zukunft auf Veranstaltungen und Demos zu rechnen und was habt ihr für eine Meinung?

Zum Vortrag und zur Diskussion seit ihr darum alle herzlich eingeladen.

Am kommenden Donnerstag: 7. August 2008
Ort: Nachtcafe Amberg ( Malterserplatz/Gasse "Neustift", Parkplätze an der FH oder am Malteserplatz )
Zeit: 19.00 Uhr
Referent: Stefan Dietl

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